Barclaycard Darlehen

Barbecue-Kredit

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Mitteilungspflicht für ausländische Banküberweisungen?

Einige DKB-Kontoinhaber sind bereits auf diese Frage hingewiesen worden, wenn sie den Vermerk "SVWZ+UEBERTRAG AWV-MELDEPFLICHT BACHTEN HOTLINE BUNDESBANK" sehen. Dies ist der Indikator für eine mögliche Berichtspflicht gegenüber der DKB. Die Angaben des Kontoauszugs (Online-Banking) zeigten, dass der Kredit aus der Schweiz stammt. Zuerst: Lies diesen Beitrag in seiner Gesamtheit. Und der Geldempfänger oder -versender hat seinen ständigen Wohnsitz in Deutschland.

Die Leistungsbilanz der BRD ergibt sich aus der Gesamtheit aller Meldungen (Quelle: § 11 Abs. 2 Nr. 2 AWG[bis 1. September 2013: § 26 Abs. 2 Nr. 2 AWG]). Muß ich immer melden, wenn ich über 12.500 EUR an Geldern bekomme? Wenn Sie über ein ausländisches Sparbuch verfügen und es nach Deutschland zurücküberweisen, sind Sie nicht meldepflichtig.

Der Verweis auf eine eventuelle Berichtspflicht ist bereits im Kontoauszug zu sehen, obwohl es sich um eine inländische Überweisung handelt. In der Kundenakte jeder dt. Sparkasse ist angegeben, ob Sie wohnhaft oder nicht wohnhaft sind, d.h. ob Sie in Deutschland wohnhaft sind oder nicht. So führen einige Nichtansässige, Fremde, aber auch Auswandererde, ein Depot in Deutschland.

Erhalten Sie nun eine Übertragung von einer solchen Person, erscheint die Referenz direkt auf dem Depotauszug. Für Nichtansässige besteht keine Berichtspflicht. Übrigens sieht der Ausländer solche Verweise auf seinem deutschsprachigen Auszug nicht, da seine Hausbank den Bericht akzeptieren muss (leider stellen einige Kreditinstitute den Verweis immer noch maschinell dar, was zu Unklarheiten führt).

Der Gesetzgeber schreibt immer die Verpflichtung des Einwohners vor, und in dieser Situation ist dies die Hausbank des Nichtbewohners. Wie verhält es sich, wenn die Nachricht weggelassen wird? Die Unterlassung der Anzeige gilt als Straftat, die mit einer Geldstrafe von bis zu EUR 30000 (bis 31. August 2013: EUR 25.000) bestraft werden kann (§ 19 Abs. 5 Nr. 2 und 6 AWG[bis 1. September 2013: § 33 Abs. 5 Nr. 2 und 6 AWG]).

Die Wahrscheinlichkeit einer Aufdeckung ist jedoch eher niedrig, da Ihre Hausbank von sich aus keine Nachricht an die Deutsche Post AG sendet und nicht prüft, ob Sie Ihren rechtlichen Verpflichtungen nachgekommen sind. Für grenzüberschreitende Überweisungen (auch SEPA-Überweisungen) gibt es eine Mitteilungspflicht ab 12.500 EUR, wenn es sich nicht nur um eine Kontoüberweisung ohne Rechtgeschäft handele.

Dieser Bericht wird nur für die statistische Erfassung des Zahlungsvorgangs zwischen der BRD und dem Inland und dem Ausland verwendet. Derjenige, der den Bericht auslässt, begangen eine Verwaltungsübertretung, die mit bis zu 30000 EUR bestraft werden kann.